© Gemeinde Pillig 2016-2023
Der Gemeinderat
Klaudia Adams, Jörg Scholz, Timo Schürgers,
Horst Klee (Ortsbürgermeister),
Christian Schäfer (1. Beigeordneter),
Tobias Münch, Bernd Breul, Kurt Barz, Horst Schäfgen.
Sitzungen
Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig vom 25.01.2023
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt
2. Erschließung des Neubaugebietes „Im Mühlborn III 2. Bauabschnitt“ -
Straßenbeleuchtung
Das Gremium beschließt, die Straßenbeleuchtung wie im ersten Bauabschnitt
herzustellen und nimmt das Angebot der Westenergie AG vom 28.11.2022 mit einer
Angebotssumme in Höhe von 19.249,08 EUR an.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Ehemaliger Sportplatz“
Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium beschließt den Bebauungsplan „Ehemaliger Sportplatz“ gemäß § 10
Abs. 1 BauGB als Satzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
4. Baumaßnahme Kindertagesstätte Löwenzahn
Das Gremium beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld die erforderlichen
Vergabeverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Gremium ermächtigt Herrn Ortsbürgermeister Horst Klee, im Rahmen der im
Grundsatzbeschluss beschlossenen Gesamtbaukosten von 350.000,00 EUR, den
jeweiligen Mindestbieter zur Ausführung der erforderlichen Handwerkerleistungen zu
beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
5. Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt die Annahme der nachfolgend aufgeführten Spende
Betrag in EUR Zweck
300,00 Spende für die Kirmes
Abstimmungsergebnis: einstimmig
6. Bauangelegenheiten / Bauanträge
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt
7. Übertragen von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023
Das Gremium beschließt die geplante Übertragung der Investitionstätigkeit
entsprechend der Auflistung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
8. Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2023 sowie den Erlass der
Haushaltssatzung für das Jahr 2023.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
9. Mitteilungen und Beantwortungen von evtl. schriftlichen Anfrage
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt.
Horst Klee
Ortsbürgermeister
Einwohnerfragestunde
Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig, findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt. Die Einwohnerfrage
stunde
soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen sowie Anregungen
und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Fragen,
Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Eine Beschluss-
fassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Ein-
wohnerfragestunde nicht statt. Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen.
Horst Klee,
Ortsbürgermeister
2016/2017
Satzungen
Die Satzungen der Gemeinde Pillig:
•
Hauptsatzung vom 29.08.2015…………………………………………………………………………………………………………
•
Friedhofssatzung vom 30.10.2019…………………………………………………………………………………………………
•
Friedhofsgebührensatzung 1.Änderungssatzung vom 20.05.2020…………….
•
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 21.09.2000 ……………
•
Hundesteuersatzung vom 22.01.1988……………………………………………………………………………………….
•
Satzung BgA Kindergarten vom 15.10.2002………………………………………………………………………..
2016/2017