© Gemeinde Pillig 2016-2023

Sitzungen

Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig vom 25.01.2023 Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt 2. Erschließung des Neubaugebietes „Im Mühlborn III 2. Bauabschnitt“ - Straßenbeleuchtung Das Gremium beschließt, die Straßenbeleuchtung wie im ersten Bauabschnitt herzustellen und nimmt das Angebot der Westenergie AG vom 28.11.2022 mit einer Angebotssumme in Höhe von 19.249,08 EUR an. Abstimmungsergebnis: einstimmig 3. Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Ehemaliger Sportplatz“ Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Das Gremium beschließt den Bebauungsplan „Ehemaliger Sportplatz“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Abstimmungsergebnis: einstimmig 4. Baumaßnahme Kindertagesstätte Löwenzahn Das Gremium beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Das Gremium ermächtigt Herrn Ortsbürgermeister Horst Klee, im Rahmen der im Grundsatzbeschluss beschlossenen Gesamtbaukosten von 350.000,00 EUR, den jeweiligen Mindestbieter zur Ausführung der erforderlichen Handwerkerleistungen zu beauftragen. Abstimmungsergebnis: einstimmig 5. Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen Das Gremium beschließt die Annahme der nachfolgend aufgeführten Spende Betrag in EUR Zweck 300,00 Spende für die Kirmes Abstimmungsergebnis: einstimmig 6. Bauangelegenheiten / Bauanträge Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt 7. Übertragen von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023 Das Gremium beschließt die geplante Übertragung der Investitionstätigkeit entsprechend der Auflistung. Abstimmungsergebnis: einstimmig 8. Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2023 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2023. Abstimmungsergebnis: einstimmig 9. Mitteilungen und Beantwortungen von evtl. schriftlichen Anfrage Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nicht öffentlicher Teil statt. Horst Klee Ortsbürgermeister

Einwohnerfragestunde

Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig, findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt. Die Einwohnerfrage stunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Eine Beschluss- fassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Ein- wohnerfragestunde nicht statt. Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen. Horst Klee, Ortsbürgermeister

2016/2017

Satzungen

Die Satzungen der Gemeinde Pillig:

• Hauptsatzung vom 29.08.2015………………………………………………………………………………………………………… • Friedhofssatzung vom 30.10.2019………………………………………………………………………………………………… • Friedhofsgebührensatzung 1.Änderungssatzung vom 20.05.2020……………. • Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 21.09.2000 …………… • Hundesteuersatzung vom 22.01.1988………………………………………………………………………………………. • Satzung BgA Kindergarten vom 15.10.2002………………………………………………………………………..

2016/2017