© Gemeinde Pillig 2016-2022

Sitzungen

Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig vom 09.11.2022 Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt 2. Erschließung des Neubaugebietes „Im Mühlborn III 2. Bauabschnitt“ - Ermächtigung zur Auftragsvergabe Das Gremium ermächtigt Herrn Ortsbürgermeister Horst Klee, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten für die Erschließung des Neubaugebietes „Im Mühlborn III 2. Bauabschnitt“ nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung bis zu einer Überschreitung von 10 Prozent der Angebotssumme für das Los Straßenbauarbeiten gegenüber der entsprechenden Kostenrechnung an den gesamtwirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Das Ergebnis des Vergabeverfahrens soll in einer folgenden Sitzung des Ortsgemeinderates mitgeteilt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig 3. Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 2. Änderung „Im Mühlborn III“ Das Gremium beschließt die Anhörung von Frau Grajewski, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO. Abstimmungsergebnis: einstimmig Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage 1 zu würdigen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Das Gremium beschließt den Bebauungsplan 2. Änderung „Im Mühlborn III“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlage2). Abstimmungsergebnis: einstimmig 4. Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen Das Gremium beschließt die Annahme der nachfolgend aufgeführten Spende. Betrag in EUR: 250,00 Zweck: Spende für die Kirmes Abstimmungsergebnis: einstimmig 5. Bauangelegenheiten / Bauanträge Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt. 6. Mitteilungen und Beantwortungen von evtl. schriftlichen Anfragen Horst Klee Ortsbürgermeister

Einwohnerfragestunde

Im Rahmen der Sitzung des Ortsgemeinderates Pillig, findet unter Tagesordnungspunkt 1) eine Einwohnerfragestunde statt. Die Einwohnerfrage stunde soll allen Einwohnern des Gemeindegebietes die Gelegenheit geben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Fragen, Anregungen und Vorschläge sollen kurzgefasst sein und einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Eine Beschluss- fassung für die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Ein- wohnerfragestunde nicht statt. Ich würde mich über eine zahlreiche Beteiligung der Einwohner freuen. Horst Klee, Ortsbürgermeister

2016/2017

Satzungen

Die Satzungen der Gemeinde Pillig:

• Hauptsatzung vom 29.08.2015………………………………………………………………………………………………………… • Friedhofssatzung vom 30.10.2019………………………………………………………………………………………………… • Friedhofsgebührensatzung 1.Änderungssatzung vom 20.05.2020……………. • Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 21.09.2000 …………… • Hundesteuersatzung vom 22.01.1988………………………………………………………………………………………. • Satzung BgA Kindergarten vom 15.10.2002………………………………………………………………………..

2016/2017